AGB

  1. Vertragsgegenstand, Geltungsbereich

    1. QUIZcms.com ist ein Projekt von contentking.de, Bindstr. 59, 88239 Wangen und bietet dem Auftraggeber (nachfolgend „Auftraggeber“) unter der Webseite www.quizcms.com die Möglichkeit der Nutzung eines von contentking.de entwickelten Computerprogrammes (in Form eines Onlinedienstes) an, das es Webseitenbetreibern ermöglicht, ein Onlinequiz mit Gewinnspielfunktion auf einer frei wählbaren Subdomain von quizcms.com zu betreiben. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Angehörige der freien Berufe und Behörden.
    2. Alle von contentking.de mit quizcms.com erbrachten Dienstleistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“).
    3. Dies AGB gelten für Auftraggeber, die ihren Wohn- bzw. Unternehmenssitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Für Auftraggeber mit Wohn- bzw. Unternehmenssitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gelten diese AGB entsprechend, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Wohn- bzw. Unternehmenssitzes vorgehen.
    4. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden zurückgewiesen. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie von contentking.de in Textform bestätigt werden.

  2. Vertragsschluss, Vertragsleistungen

    1. Mit Absenden des Kaufformulars auf der Webseite www.quizcms.com erwirbt der Auftraggeber ein oder mehrere Quiz-Lizenzen, die eine monatliche oder jährliche Laufzeit haben können. Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und contentking.de kommt durch Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung, die schriftlich, per Telefax oder E-Mail durch quizcms.com erfolgen kann oder durch die erste, von quizcms.com vorgenommene Erfüllungshandlung zustande.
    2. quizcms.com und contentking.de bleibt vorbehalten, die Annahme des Antrags des Auftraggebers ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
    3. quizcms.com erbringt für den Auftraggeber das zur Verfügung stellen eines CMS (Content Management Systems) zur Pflege und dem Betrieb eines Online-Quiz. Dabei ist Gegenstand der Dienstleistung die Nutzung des der Technologie innerhalb der zuvor gewählten und genutzten Subdomain von quizcms.com. Einzelheiten über Art und Umfang der vertraglichen Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung. Quizcms.com bzw. contentking.de schuldet nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolges oder das Erzielen bestimmter Leistungsergebnisse es sei denn, dies ist abweichend vereinbart.
    4. Der Leistungsumfang wird in diesen AGB sowie auf der Homepage www.quizcms.com beschrieben.
    5. Technische Änderungen und geringfügige Abweichungen der von quizcms.com angebotenen Dienstleistungen behält sich contentking.de insoweit vor, als dass sie dem Auftraggeber nach billigem Ermessen zuzumuten sind. Sofern die Dienstleistungen nach Vertragsabschluss verbessert werden, ist ein Anspruch des Auftraggebers auf Nutzung der bisherigen, ursprünglichen Dienstleistung ausgeschlossen.
    6. contentking.de ist nach eigenem Ermessen berechtigt, ohne zusätzliche Vereinbarung mit dem Auftraggeber zur Ausführung des Auftrages Angestellte und freie Mitarbeiter sowie andere Subunternehmer bzw. fachkundige Dritte zur Erfüllung seiner Leistungspflicht einzusetzen.

  3. Vertragslaufzeit, Kündigung

    1. Der Vertrag hat eine Laufzeit von einem Monat und kann mit einer Frist von zwei (1) Woche zum Laufzeitende gekündigt werden; ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um einen weiteren Monat.
    2. Der Vertrag kann jederzeit aus wichtigem Grund gekündigt werden.
    3. Kündigungen bedürfen der Textform.
    4. Die Löschung, der Verkauf, die Vermietung oder die Übertragung an einen neuen Eigentümer einer Webseite, die Gegenstand des Vertrages ist, muss quizcms.com unverzüglich mitgeteilt werden und stellt keinen wichtigen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Die Zahlungen des vereinbarten Preises an contentking.de bleiben davon unberührt.

  4. Zugangsberechtigung / Kundenkonto (Account)

    1. Der Auftraggeber erhält bei quizcms ein Kundenkonto (Account), für das er sich mit einem Benutzernamen und einem Passwort registriert. Des Weiteren erhält der Auftraggeber eine von ihm ausgewählte Subdomain (sofern diese nicht bereits durch einen anderen Auftraggeber genutzt wird) auf der das Quiz-System läuft und die Administration erfolgt.
    2. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, den zur Verfügung gestellten Account zu übertragen oder weiterzugeben, es sei denn es ist etwas Abweichendes mit contentking.de vereinbart.
    3. Der Auftraggeber ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Passwortes selbst verantwortlich. Der Auftraggeber verpflichtet sich, insbesondere das Passwort vor unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Der Auftraggeber stellt contentking.de von Ansprüchen Dritter und sonstigen Kosten frei, die durch Verletzung seiner vorgenannten Pflicht entstehen.

  5. Preise, Fälligkeit, Zahlung, Rechnungserteilung

    1. Mit der Vertragsannahme durch quizcms.com bzw. den Betreiber contentking.de erhält der Auftraggeber eine Bestätigung über den vereinbarten Preis in Textform. Darüber hinaus sind die Dienstleistung von quizcms.com oder contentking.de vorgesehenen Preise per Mail oder telefonisch zu erfragen. Alle Preise sind Bruttopreise. Die jeweils anfallende gesetzliche Mehrwertsteuer ist enthalten.
    2. Der geschuldete Preis ist zu Beginn der Vertragslaufzeit fällig, im Fall der Verlängerung eines Vertrags im Voraus.
    3. Der Auftraggeber erhält eine Rechnung, die alle notwendigen Angaben enthält, jeweils als pdf-Datei in seinem Account. Rechnungen werden automatisch zum ersten des jeweiligen Monats der Kreditkarte über den Zahlungsanbieter STRIPE.com belastet. Quizcms.com speichert keinerlei Kreditkartendaten. Mögliche Abweichungen hiervon, wie z.B. 100% Discounts oder Gutschein-Vorteile werden in der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung schriftlich vereinbart.
    4. Bis zur Begleichung des vollständigen Rechnungsbetrages bleiben alle Rechte an erbrachten Leistungen Eigentum von contentking.de. contentking.de behält sich das Recht vor, auch ohne Nachfristsetzung den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Bei Zahlungsverzug sind alle gewährten Rabatte, Skonti und sonstigen Vergütungen bzw. Vereinbarungen hinfällig.

  6. Pflichten des Auftraggebers

    1. Der Auftraggeber nutzt das Angebot von quizcms.com im Betrieb von contentking.de, um Online-Quizze zu erstellen und auf der eigenen Webseite zu nutzen. Stellt der Auftraggeber (urheber-)rechtlich geschützte Inhalte in das Quiz ein, stellt er quizcms.com oder sonstigen von contentking.de zur Erfüllung der Leistungspflicht eingeschalteten Partnern – soweit rechtlich notwendig – von jeglicher Haftung frei. Soweit die Inhalte zur Leistungserfüllung gespeichert oder auf Servern gehostet werden müssen, umfasst das Nutzungsrecht auch diese Bereiche.
    2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche Inhalte, die ihm über die Nutzung der Dienstleistungen von quizcms.com zur Verfügung gestellt werden, bestimmungsgemäß zu nutzen. Bei den von quizcms.com zur Verfügung gestellten Auswertungen ist sicherzustellen, dass die Herkunft der Informationen eindeutig erkennbar bleibt.
    3. Der Auftraggeber erklärt, dass die Informationen, die er an quizcms.com weitergibt, zutreffend, wahrheitsgemäß und aktuell sind. Er ist verpflichtet, quizcms.com sofort über alle Änderungen zu informieren.
    4. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist quizcms.com bzw. contentking.de von der Leistungspflicht befreit.

  7. Haftung

    1. Soweit nicht abweichend vereinbart, macht quizcms.com bzw. contentking.de keine Zusicherungen oder gibt Garantien in Bezug auf die Dienstleistungen. Quizcms.com macht insbesondere keine Zusagen bezüglich der Inhalte in den Diensten, hinsichtlich spezifischer Funktionalitäten der Dienste oder deren Zuverlässigkeit oder Eignung der Dienste für die Zwecke des Auftraggebers. Quizcms.com weist darauf hin, dass die Daten der Webseiten in regelmäßigen Abständen (in der Regel täglich) ermittelt werden.
    2. contentking.de haftet für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht („Kardinalspflicht“). Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalspflicht haftet contentking.de für sich oder einen Erfüllungsgehilfen nur für solche Schäden, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses typisch und vorhersehbar waren. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche und außervertragliche Ansprüche.
    3. Für Schäden, die aus einer Verzögerung der Leistung entstehen, haftet contentking.de nur soweit vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Im Übrigen bleiben die Rechte des Auftraggebers bei Verzug unberührt.
    4. Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt contentking.de keine Haftung. Gleiches gilt bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von contentking.de stehen.
    5. Darüber hinaus übernimmt contentking.de keine Haftung für den Fall, dass die Subdomain auf quizcms.com und/oder Webseite des Auftraggebers während der vertraglich vereinbarten Dienstleistung zeitweise nicht zu erreichen ist, es sei denn es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von contentking.de vor.
    6. Sofern weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit oder eine Garantie von contentking.de vorliegen, haftet contentking.de nicht für mittelbare Schäden des Auftraggebers, insbesondere nicht auf entgangenen Gewinn.

  8. Verantwortlichkeit für Inhalt von Webseiten, Freistellung

    1. Für vom Auftraggeber gelieferte Inhalte, insbesondere den der Quiz, die in das Quiz eingestellt werden, übernimmt contentking.de nicht die inhaltliche Verantwortung. Für contentking.de besteht insbesondere keine Pflicht, die gelieferten Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen. Der Auftraggeber ist für die Zulässigkeit und Freiheit von Rechten Dritter der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Subdomains und Webseiten alleine verantwortlich, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.
    2. Erkennt der Auftraggeber, dass eine Rechtsverletzung droht, oder liegen Anhaltspunkte dafür vor, ist contentking.de hierüber unverzüglich zu unterrichten.
    3. Wenn contentking.de von widerrechtlichen Inhalten, welche durch ein Quiz publiziert werden, Kenntnis erlangt, ist contentking.de bzw. quizcms.com berechtigt, die Leistung, ggf. bis zur Klärung der Rechtslage, auszusetzen sowie die Inhalte ganz oder teilweise zu löschen, bei Dringlichkeit auch ohne vorherige Unterrichtung des Auftraggebers. Dies gilt insbesondere dann, wenn die eingestellten Inhalte Rechte Dritter verletzten. In diesem Fall ist der Auftraggeber auch weiterhin zur Zahlung der vertragsgemäßen Vergütung verpflichtet. Er kann jedoch den Vertrag außerordentlich kündigen. Es wird darauf hingewiesen, dass Ansprüche des Auftraggebers wegen berechtigter Löschung nicht bestehen.
    4. Sofern der Auftraggeber unberechtigt ein Quiz mit dem quizcms.com-System erstellt, stellt er contentking.de von allen hieraus resultierenden Ansprüchen frei.
    5. Der Auftraggeber sichert zu, dass er hinsichtlich aller in den Webseiten und in sonstiger Weise für die Leistungserbringung zur Verfügung gestellten und durch ihn freigegebener Daten und Informationen über alle Rechte verfügt, die für die vereinbarte Nutzung und Weitergabe erforderlich sind.
    6. Der Auftraggeber stellt contentking.de auf erstes Anfordern von allen diesbezüglichen Ansprüchen und den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung frei. Ferner verpflichtet sich der Auftraggeber, contentking.de nach Kräften mit allen erforderlichen Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

  9. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht und Abtretung

    1. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
    2. contentking.de ist berechtigt, Forderungen gegenüber dem Auftraggeber an Dritte abzutreten – ein besonderes Einverständnis des Auftraggebers ist dafür nicht erforderlich.

  10. Datenschutz

    1. contentking.de verpflichtet sich, die als nicht öffentlich markierten persönlichen Daten des Auftraggebers geheim zu halten und an Dritte nicht ohne ausdrückliche Einwilligung weiterzugeben, es sein denn es besteht eine gesetzliche oder sonstige rechtliche Pflicht zur Herausgabe.
    2. Sofern contentking.de Subunternehmer oder sonstige Erfüllungsgehilfen im Rahmen dieses Vertrages einsetzt, erklärt sich der Auftraggeber mit der Weitergabe seiner persönlichen Daten an diesen einverstanden, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten von contentking.de erforderlich ist. Der Dritte wird von contentking.de auf die Geheimhaltung verpflichtet.

  11. Schlussbestimmungen

    1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sind nur wirksam, wenn sie von contetking.de schriftlich oder in Textform bestätigt worden sind.
    2. Sollten sich einzelne Bestimmungen aus einem Vertrag oder dieser AGB als ganz oder teilweise unwirksam erweisen oder bei Durchführung eines Vertrags ergänzungsbedürftige Vertragslücken offenbar werden, so berührt dies weder die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrags und/oder dieser AGB noch die Wirksamkeit des Vertrags und/oder dieser AGB im Ganzen. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr bereits heute, die unwirksame Bestimmung so auszulegen, zu ergänzen, umzudeuten oder zu ersetzen beziehungsweise die Vertragslücke so auszufüllen, dass der wirtschaftliche Zweck der gewollten Regelung bestmöglich erreicht wird.
    3. Sollten die Gründe für die Unwirksamkeit der AGB oder eine bzw. mehrere Vertragslücken im Sinne des vorstehenden Absatzes in einer dauerhaften Änderung der Rechtsvorschriften oder der obergerichtlichen Rechtsprechung liegen, so ist contentking.de berechtigt, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die neuen AGB werden dem Auftraggeber zur Zustimmung spätestens zwei (2) Monate vor dem Wirksamwerden der geänderten AGB in Textform übermittelt. Der Auftraggeber hat das Recht, den vorgesehenen Änderungen innerhalb von einem (1) Monat nach Zugang der geänderten AGB zu widersprechen. Läuft die Widerspruchsfrist ab, ohne dass der Auftraggeber den Änderungen widersprochen hat, so gilt sein Schweigen als Zustimmung. Falls der Auftraggeber den Änderungen widerspricht, haben beide Vertragsparteien das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Der Vertrag kann über die Kündigungsfunktion im Kundenkonto oder in Textform gekündigt werden.
    4. Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Sitz des Auftraggebers im Ausland befindet.
    5. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist – Wangen. Das gilt auch, wenn der Auftraggeber im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat oder sein Wohnsitz unbekannt oder im Ausland ist. Ungeachtet dessen behält sich contentking.de vor, den Auftraggeber an seinem Sitz zu verklagen.